Webshops und Einkaufen im Internet

1. Eine Reise über Booking.com zu buchen, täglich über die Website von Kaufhäusern einzukaufen, einen Bauvertrag über das Internet abzuschließen, einen Webshop einzurichten und zu betreiben, usw. sind eine Abwicklung von Einkäufen und Dienstleistungen über das Internet.

Europa hat schnell mit dem Erlass von Richtlinien reagiert, und auch der belgische Gesetzgeber hat sie relativ schnell in Gesetze umgesetzt.

Diese Materie besteht aus drei Teilen, die im Wirtschaftsgesetzbuch ((die Informationspflichten des Unternehmens (Buch III)), (das Recht der Wirtschaft (Buch XII)), das immer anwendbar ist, und in Bezug auf die Verbraucher (das Recht des Verbraucherschutzes (Buch VI und Buch XIV (in Bezug auf die freien Berufe)) zu finden sind.

Sie gilt daher für die Beziehungen zwischen Unternehmen (B2B) und Unternehmen und Verbrauchern (B2C).

Die vorgesehenen Verpflichtungen sind ähnlich, aber strenger in Bezug auf die Verbraucher.

2. Unternehmen, die das Internet für den Verkauf oder das Anbieten von Dienstleistungen nutzen, unterliegen den unten aufgeführten Hauptpflichten:

Informationspflicht im Allgemeinen (das Wesentliche)

Nicht nur die vollständige Identität, die allgemeinen Geschäftsbedingungen, sondern auch die Preiszusammensetzung müssen genau definiert werden.

Bei Tätigkeiten, die einem Genehmigungsschema unterliegen, sollten die Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde und bei reglementierten Berufen der Berufsverband, die Berufsbezeichnungen und der Verweis auf die Gruppenregeln sowie die Art und Weise, wie diese überprüft werden können, hinzugefügt werden.

Es ist auch notwendig, die technischen Schritte anzugeben, die zum Abschluss eines Vertrags unternommen werden müssen, sowie die technischen Mittel zur Erkennung und Korrektur von Eingabefehlern, bevor die Bestellung aufgegeben wird.

Und der Prozess sollte mit einem Bildschirm enden, der einen Überblick über den Auftrag und alle eingegebenen Daten zeigt und den Kunden auffordert, den Auftrag zu prüfen und dann zu bestätigen.

Nach Abgabe der Bestellung muss dann eine Empfangsbestätigung mit einer Zusammenfassung der Bestellung vorgelegt werden.

Die Informationen müssen sich daher auf den Verkäufer oder den Lieferanten oder den Dienstleistungserbringer, die Informationen über das Produkt oder die Dienstleistung, die besonderen Bedingungen bei Vertragsabschluss, die Vertragserfüllung und die Gültigkeitsdauer des Vertrages (einschließlich des Widerrufsrechts) beziehen.

3. Informationspflicht gegenüber einem Verbraucher

Es gibt eine ganze Reihe von Schutzmaßnahmen, die man im Auge behalten sollte, obwohl es weitreichende Sanktionen gibt:

1. Der Verbraucher muss klar über den Gesamtpreis der Waren oder Dienstleistungen informiert werden, jedoch einschließlich aller Kosten und Steuern.
2. Wenn der Unternehmer den Verbraucher nicht über die zusätzlichen Gebühren und Kosten im Zusammenhang mit der Vereinbarung informiert, wird der Verbraucher nicht geschuldet.
3. Die Art der Zahlung, Lieferung und Ausführung sowie die Fristen, innerhalb derer die Waren oder Dienstleistungen geliefert werden sollen, müssen angegeben werden.
4. In jedem Fall muss das Unternehmen die Dienstleistungen innerhalb der Frist von einem Monat nach Vertragsabschluss liefern oder ausführen (wenn dies nicht geschieht, kann der Verbraucher den Vertrag sofort kündigen).
5. Angabe des Widerrufsrechts und Hinzufügung des Musterformulars für den Widerruf.
6. Der Verbraucher hat eine Frist von vierzehn Tagen, ohne dass er einen Grund für den Rücktritt vom Vertrag angeben muss.
7. Im Falle eines Widerrufs muss der Verbraucher die Ware innerhalb von vierzehn Tagen (ab dem Datum des Widerrufs) zurückgeben und muss daher normalerweise die Transportkosten bezahlen, wenn dies im Vertrag vorgesehen ist. Das Unternehmen muss seinerseits alles zurückerstatten, was der Verbraucher bezahlt hat.
8. Wenn der Verbraucher jedoch darüber informiert wird, dass die Transportkosten im Falle eines Widerrufs fällig werden, muss das Unternehmen zumindest eine angemessene Schätzung der maximalen Kosten angeben.
9. Das Unternehmen muss auch die gesetzliche Garantie (d.h. für zwei Jahre) für eventuelle Mängel des Produkts angeben.Die Dauer des Vertrags oder, falls es sich um einen unbefristeten Vertrag handelt, die Bedingungen für die Kündigung.

Wenn das Unternehmen beispielsweise keine Informationen über die zusätzlichen Gebühren und sonstigen Kosten oder über die Kosten für die Rücksendung der Waren bei Widerruf des Vertrags erteilt hat, schuldet der Verbraucher diese Gebühren oder Kosten nicht.

4. Widerrufsrecht:

Wird die Informationspflicht bezüglich des Widerrufsrechts nicht erfüllt oder wird das Standard-Widerrufsformular nicht zur Verfügung gestellt, wird die Widerrufsfrist um 12 Monate verlängert.

Die Unterlassung der Belehrung des Verbrauchers über die Bedingungen des Widerrufsrechts hat zur Folge, dass der Verbraucher nicht einmal zur Zahlung einer Entschädigung für den Minderwert der Sache verpflichtet ist.

Die Anwendung des Widerrufsrechts selbst ist nicht an bestimmte Bedingungen geknüpft, weshalb nicht unbedingt das Standard-Widerrufsformular verwendet werden sollte.

Der Verbraucher sollte jedoch berücksichtigen, dass er verpflichtet ist, die Ware innerhalb von vierzehn Tagen zurückzugeben.

Kommt es nach der Lieferung der Ware zu einer Wertminderung, ist der Verbraucher verpflichtet, die Ware zurückzuerstatten.

Natürlich weiß jeder, dass für eine ganze Reihe von Dienstleistungen dieses Widerrufsrecht nicht zur Verfügung steht und daher nicht möglich ist (z.B. Lieferung von schnell verderbenden Waren, versiegelte Waren, Verträge, bei denen der Verbraucher das Unternehmen ausdrücklich gebeten hat, ihn aufzusuchen, um dort dringende Reparaturen oder Wartungsarbeiten durchzuführen, Lieferung von versiegelten Audio- und Videoaufzeichnungen, Lieferung von Zeitungen und Zeitschriften, Reise-, Zug- oder Flugtickets, Hotelzimmer).

5. Unsere bestehenden Geschäfte (mit physischer Niederlassung), die die Kosten ihrer Betriebsstätte (Kauf oder Miete) tragen müssen und mit Personal arbeiten und daher mehr Kosten haben, können einen gewissen Komfort aus den sehr strengen Regeln ziehen, die Unternehmen in Bezug auf die Verbraucher befolgen müssen.

Das Phänomen breitet sich jedoch immer weiter aus, so dass es mehr als wünschenswert ist, dass sowohl die Verbraucher auf der einen Seite als auch die Unternehmen auf der anderen Seite ermutigt werden, sich zunehmend mit diesen Regeln vertraut zu machen.

Achtung, was oben erwähnt wird, ist die Widerspiegelung der wichtigsten Regeln, aber sie sind nicht alle, sondern sie sind in der oben erwähnten Gesetzgebung zu finden (oder können angefordert werden).